POP BIENNE
PDA BIEL
pop@pdabern.ch


Facebook
PdA Biel - POP Bienne

Am 24. September 2017: 2 x NEIN zur Rentenreform 2020!
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS/ PST-POP) ruft die StimmbürgerInnen auf, bei der Abstimmung über die Rentenreform 2020 beide Vorlagen abzulehnen:

NEIN zum Bundesgesetz vom 17.3.2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020 (das wir mit unserem Referendum be- kämpfen!);

• NEIN zum Bundesbeschluss vom 17.3.2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. mehr...




Demo 
Gemeinsam Fluchtursache Europa bekämpfen – Ausschaffungen abschaffen
Samstag 16. September 2017
Wir besammeln uns um 14 Uhr auf dem Bundesplatz. Danach führt die Demo vor das Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, über den Hauptsitz der Zollverwaltung und des Grenzwachtkorps zum Bundeslager beim Zieglerspital. Musik und Essen bilden den Abschluss der Demo und sollen es erlauben, die Isolation der Geflüchteten im Bundeslager zu durchbrechen. mehr...





grenzensprengen.ch




Demo 
Biel wird laut!
Für eine sinnvolle Westast-Alternative

Samstag 23. September 2017, 14h
Start: Walserplatz / Ziel: Esplanade





Das Referendum gegen das Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020 ist zustandegekommen!

Bern, 6. Juli 2017
Erklärung der PdAS / PST-POP

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS/PST-POP) hat als nationale Partei in allen drei Landesteilen Unterschriften gesammelt und damit beigetragen zum Zustandekommen des Referendums gegen das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020.

Nun empfiehlt die PdAS den StimmbürgerInnen, am 24. September 2017
2 x NEIN zur Rentenreform 2020 zu stimmen:

NEIN zum Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020;

NEIN zum Bundesbeschluss vom 17. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.
mehr...
^


Rede zum 1. Mai 2017

Von Judith Schmid, PdA-Stadträtin Biel

Heute vor einer Woche erreichte mich eine schreckliche Nachricht: Nördlich von Lesvos, einer griechischen Insel nicht weit von der türkischen Küste entfernt, ist ein weiteres, überfülltes Boot gesunken. Viele Frauen, Männer und Kinder konnten nur noch tot geborgen werden. Leider, wie wir alle wissen, ist das kein schlimmer Einzelfall, sondern trauriger Alltag: Seit Anfang 2017 sind bereits wieder über 1000 Menschen auf der Flucht vor Krieg und Zerstörung im Mittelmeer ertrunken. In den Medien werden diese Todesfälle kaum mehr erwähnt. mehr auf pdabern.ch...





Die PdA / POP an der 1. Mai Demo in Biel

Referendum gegen das Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020







Flyer der PdAS pdf


la grande bouffe
oder auf Deutsch: „das grosse Fressen“

Zuerst musste ich leer Schlucken.
Was da an der letzten Session im Bundeshaus abging, war und ist schlichtweg unter jeder (Wild-)Sau. Versuchten doch alle Parteien und ihre Parlamentarier unsere Geschmacksnerven zu strapazieren, was das Zeug hält. Aber wollen wir mal von vorne beginnen.

Altersvorsorge 2020 oder das Paket „Berset“.
Was eigentlich mit einem guten Schlagwort begann und so auch aufgegleist war, endete in einer unsäglichen „AHV-Schlammschlacht“ ohne gleichen. Man fragte sich, wo nun eigentlich diese Debatte stattfand. Im Bundeshaus oder in einem Tümpel? Gut. Es ist ja schon lange bekannt, dass einige Politiker in Bundesbern gern vor sich hin dümpeln.

Fangen wir mit dem „Fressen“ an (bevor es Kalt wird).
Der Ständerat hat ein Paket geschnürt, welches von ihrer Seite als das Gelbe vom Ei gerühmt wird.
Die Mehrheit in der anderen Kammer im Bundeshaus fand aber, dem sei gar nicht etwa so! Also gingen die Beratungen wie man denn nun die Suppe kochen soll, erst richtig los. Wahrscheinlich noch etwas Gemüse, Salz und Pfeffer, aber eine gute Brühe braucht auch einen „ dicken Mocken“ Fleisch. Die Starköche der „rechten“ Parteien setzten sich in Szene und diktierten den „Linken“, wie denn nun zu kochen sei. Am Ende wurde an einer Pressekonferenz das Resultat dieses Kochkurses bekanntgegeben.
„Wir mussten eine Kröte schlucken!“, so die Linken.
Niemand kann und will mehr sagen, was aus der Suppe geworden ist.

Da schon mal gekocht wird, wollen wir da auch ein wenig mitmischen.
Irgendwie drang aus dem Bundeshaus nach aussen, was für eine Suppe gemeint war.

Frauen bekommen eine Rente erst ab 65 Jahren!
Dabei wurde genau dieses Rentenalter immer hart bekämpft. Das gute Filetstück der Gewerkschafter und der schon fast „neoliberalen Sozialisten“, wurde regelrecht verscherbelt. Aus dem guten Filetstück, wurde eine hässliche Kröte (zum schlucken). Wohl bekomm’s!
Happig wird es jedoch, wenn in Form einer Erhöhung der Mehrwertsteuer, einfach so zum Apéro eine Ratte gegrillt wird.
Da viele hungrige Leute am Tisch sitzen, geht es nun Munter drauflos, mit dem Gewurstel.

Die Vorspeise, serviert auf einem Geflecht in Form eines tieferen Umwandlungssatzes bei den Pensionskassen, besteht aus einer „sautierten Wildsau - mitsamt Eingeweiden“.
Zum ersten Gang gibt es, schön garniert mit höheren Beiträgen der Mitglieder an die Pensionskassen, einen rohen Elefanten vom Rüssel bis zum Schwanz.

Der zweite Gang ist, laut Pensionskassen-Ökonomen für Neu- und Altpensionierte ein Umwandlungssatz unter 5%, rohes Mammut tiefgefroren mit Haut und Haar zu verspeisen.
Als Dessert, die Erhöhung der Rente um Fr. 70.00 (welch ein Hohn) nur Neurentnern versprochen aber von Altrentnern mit der Mehrwertsteuer mitfinanziert, gibt es einen Tyrannosaurus Rex auf einem goldenem Tablett.

Als Abschluss gibt es dann noch etwas Vegetarisches: halbverfaulter Brachiosaurus (so um die 30 Tonnen schwer), für alles was nicht in so eine Altersvorsorge, wie diese passt/geht.
Hoffe, dass es allen so geht wie mir. Mir ekelt vor diesem Menue und wie es angerichtet wurde! Da wir fast alle auch gute Köche sind, lassen wir nichts anbrennen. Wir können das Menue noch nach unserem „Gousteau“ um-kreieren.

Menuevorschlag:
an der Urne im nächsten Herbst ein NEIN zur Altersreform 2020 einlegen.
Vorsorgehalber aber schon mal eure Unterschrift auf den Sammelbogen für das Referendum:
„Hände weg von meiner Rente“ .
Die Sammelbögen sind bereit und/oder können im Internet herunter geladen werden. Link: PdA Bern, Aktuell, Hände weg von meiner Rente, Unterschriftenbögen.

Ueli Schärrer
Co-Präsident Biel-Bienne syndicom, Mitglied der Partei der Arbeit, Biel docx
^


Volkspension
Die Geschichte wiederholt sich nicht!
So einfach?

Vor nunmehr 45 Jahren stand dem Vorschlag der Partei der Arbeit für eine umfassende AHV im Sinn einer echten Volkspension in der Volksabstimmung das Modell der obligatorischen 2. Säule gegenüber. Nicht nur die traditionellen Fans von privat-egoistischen Lösungen für gesellschaftliche Bedürfnisse legten sich da ins Zeug für das Kapitaldeckungsverfahren der Pensionskassen, sondern auch die sozialdemokratische Linke und die Gewerkschaften liessen sich grossmehrheitlich durch die Renditeversprechen der 2. Säule blenden. Unter diesen Umständen und in einem gesellschaftlichen Klima von sozialpartnerschaftlich geteiltem und gepflegtem Antikommunismus konnte es nicht verwundern, dass die Volkspensions-Initiative der PdA in der Volksabstimmung vom 3. Dezember 1972 keine Chance haben konnte, keine Alternative aufzeigen durfte.

Das Obligatorium für die 2. Säule wurde eingeführt. Und Milliarden über Milliarden von den Lohnbestandteilen der Lohnabhängigen wurden von den Pensionskassen investiert – und dies am lukrativsten in Unternehmen, welche die Ressourcen der ärmsten Länder plündern, in die Produktion von Rüstungs- und Kriegsgütern, in die Mieten treibende Spekulation mit Immobilien. Überflüssig die Frage, wer die Zeche zu bezahlen hat. Ganz einfach Business as usual.

Dann hätten wir es also bei der 2. Säule mit einer echten finanzkapitalistischen Erfolgsstory zu tun? Denkste! Die Rendite auf dem „Zwangssparkapital“ der Lohnabhängigen fiel in den Keller. Der Umrechnungssatz für die Renten kennt nur noch eine Richtung: die nach unten. Zig Pensionskassen mussten schon auf dem Buckel der Lohnabhängigen „saniert“ werden. Und ein Morgenrot ist unter dem Deckel der Negativzinsen nicht auszumachen. Die Zeichen stünden gut – für ein Umdenken.

Das „Rentenreformprojekt“ von Bundesrat Berset hätte der Linken in diesem Land einen Tritt versetzen können. Es hätte eine gemeinsame solidarische Antwort provozieren können, provozieren müssen. Absenkung des Umwandlungssatzes, Anhebung der Mehrwertsteuer zu Lasten der Konsumentinnen und Konsumenten, Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen auf 65 Jahre – dafür gibt es einen Begriff: Klassenkampf von oben!

Und was kommt der sozialdemokratischen Linken und grossen Teilen der Gewerkschaften dabei in den Sinn? Kröten schlucken! Peinlich entlarvend kommt da die Kröte der Anhebung des AHV-Alters für Frauen daher. Keinen Biss zu haben für die längst fällige Durchsetzung der in der Verfassung verbrieften Lohngleichheit, aber kläglich einzubrechen beim Angriff auf das Renteneintrittsalter für Frauen – das ist nur noch erbärmlich. Die Unternehmer werden sich dieses Trauerspiel der würgenden Gewerkschaften genüsslich angeschaut haben und sie werden nicht zögern weitere Kotzbrocken nachzuliefern.

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Sollte man zumindest glauben. 45 Jahre genügen aber ganz offensichtlich nicht, um den Mythos des so lukrativen wie sicheren Vorsorgemodells der Pensionskassen in den Reihen der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften im Ansatz zu entzaubern. Es wird Zeit, dass endlich die Lehren aus dieser traurigen Geschichte gezogen werden. Es wird Zeit für das Projekt einer AHV, das allen ein würdiges und sicheres Leben nach der Pensionierung garantiert. Es ist Zeit für eine echte Volkspension!

Rolf Zbinden, PdA/POP Biel/Bienne
^


FOCUS ON THE LIVING

Über 5000 Menschen sind 2016 während ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Seit die europäischen Regierungen zusammen mit der Türkei die Routen in der Ägäis quasi geschlossen haben, sind viele Flüchtende auf die gefährlichere Überfahrt von Libyen nach Italien ausgewichen. Zum Vergleich: Die Passage von der türkischen Küste zur griechischen Insel Lesvos dauert je nach Wind und Wetter um die zwei Stunden, jene von Libyen nach Lampedusa mehrere Tage. Als ich Anfang Januar dieses Jahres von dieser hohen Zahl ertrunkener Menschen erfuhr, war ich traurig, aber nicht überrascht.

Im Herbst 2015 war ich drei Monate auf Lesvos. In einem Transitcamp an der Nordküste habe ich mitgeholfen, die Notversorgung für die Menschen, die die Überfahrt überstanden hatten, zu gewährleisten. Viele von ihnen hatten kürzlich Familienangehörige verloren – auf dem Weg nach Europa oder vorher, im Krieg in ihren Ländern. Als ich zum ersten Mal von dem europäischen Deal mit der Türkei hörte, befürchtete ich bereits, dass jetzt zahlreiche Menschen nach Libyen reisen würden, um dort eines der völlig überfüllten Boot zu besteigen.

5000 ertrunkene Menschen also. Das sind 5000 Väter, Mütter, Söhne, Töchter, Kinder – 5000 Geschichten. In vielen europäischen Medien werden sie als anonyme Masse behandelt – sofern sie denn überhaupt noch Erwähnung finden. Es sind aber 5000 Menschen, die alle irgendwo von irgendwem vermisst und betrauert werden.

Nachdem ich auf Lesvos zum ersten Mal direkt mit dem Tod konfrontiert wurde, hat mir eine erfahrene Helferin geraten: „Judith, focus on the living!“ Ohne ihren hätte ich die drei Monate im Chaos wohl nicht überstanden. Aber ich stumpfte auch ab. Ich habe mich daran gewöhnt, dass täglich Kinder weiss im Gesicht und durchfroren aus Gummibooten geholt werden. Dass Menschen in eisiger Kälte draussen schlafen müssen. Dass wir nicht genug Decken für alle haben. 

Zurück in der Schweiz habe ich langsam meine Empörung wieder gefunden. Eine Empörung, die für den Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit essentiell ist. So muss die humanitäre Hilfe Freiwilliger für Menschen auf der Flucht mit einer fundamentalen Kritik am kapitalistischen System einhergehen. Es ist ein System, das die Ungleichheit der Menschen fördert, die Armut überall auf der Welt, die Umweltverschmutzung, den Krieg. Um unseren Wohlstand zu sichern, werden Rüstungsgüter verkauft und korrupte Regierungen finanziell dabei unterstützt, die Festung Europa abzuriegeln. Nun sollen, wie kürzlich auf Malta beschlossen wurde, die Menschen auch in Nordafrika zurückgehalten werden. Dies, obschon bekannt ist, dass zum Beispiel in den libyschen Lagern massivste Menschenrechtsverletzungen Alltag sind.

Dies sind also unsere hochgelobten europäischen Werte. Wir leben in einer Gesellschaft, die Menschen systematisch klassiert, diskriminiert und diffamiert. Rassismus in seiner reinsten Form ist wieder salonfähig – nicht nur in den USA.

Vor kurzem war ich in Biel mit zwei geflüchteten Männern aus dem Mittleren Osten unterwegs. Wir hörten Musik aus ihrem Land. Ob sie ihre Heimat sehr vermissen, habe ich sie gefragt. Sie schauten mich mit traurig leuchtenden Augen an: „Natürlich, was denkst du denn! Die Strassen, der Duft der Gewürze, die Familie.“ Sie sind nicht freiwillig in die Schweiz gekommen – sie hatten keine andere Wahl. Natürlich möchte ich, dass sie hier bleiben können. Aber mein Hauptziel ist, dass sie, dass alle Menschen dort leben können, wo sie möchten – und zwar in Sicherheit. Dafür müssen wir kämpfen!

Judith Schmid, Stadträtin PdA/POP Biel/Bienne
^


Soli Essen der PdA Biel für Vorwärts und Gauchebdo
Samstag 25. Februar 2017 eintreffen ab 18 Uhr
Das Essen kostet für "Nichtverdienende" 25.- und für "Verdienende" 50.-
Die Getränke werden separat bezahlt.
Anmeldung mit Angabe ob Fleisch- oder Vegetarisch bis 21.2. an: pop@pdabern.ch
Das Soli Essen findet im „Gärbi“, an der Gerbergasse 25, in der Altstadt von Biel statt.
Ab Bahnhof Biel:
Buslinie 1 Richtung Stadien / Stades; bis Haltestelle Neumarkt /Marché neuf Weiter Richtung Gerbergasse (hinter dem Parkhaus) ca. 150 m.


^




Internationalistischer Aktionstag 99 Jahre nach der Oktoberrevolution:
Internationale Solidarität mit den Menschen auf der Flucht!

Schweizweit finden am Montag, 7. November 2016 in mehreren Schweizer Städten (Genf, Biel, Bern, Basel, Zürich) Aktionen zur aktuellen Migrationssituation statt. Am Jahrestag der Oktoberrevolution von 1917 wird somit an die internationale Solidarität appelliert, welche in der momentanen Situation notwendiger ist denn je.

Der erste Weltkrieg sorgte für grosses Elend sowohl bei den Soldaten als auch bei der Zivilbevölkerung. Das Ziel der Oktoberrevolution war die Beendigung des Kriegs und richtete sich gegen den Nationalismus, welcher das Grauen während der Kriegsjahre hervorgerufen hatte. Im Gegensatz dazu stand die Internationale für die Vereinigung der Menschen über Grenzen hinweg und den Zusammenschluss der ArbeiterInnen.

Die aktuellen Kundgebungen wollen an dieses Erbe anknüpfen, vor allem im Hinblick auf die momentane Situation von Menschen auf der Flucht. Auch an der Schweizer Grenze, in Como, aber überall in Frankreich, Italien, Griechenland und der Türkei leiden Menschen unter der momentanen Migrationspolitik. mehr...
^


Communiqué de presse du POP Bienne
du 25 septembre 2016

Le POP Bienne remercie cordialement ses électeurs et ses électrices de leur confiance.

Nous ressentons une grande satisfaction d'avoir contribué à l’augmentation de sièges verte-gauche dans le conseil de ville.

Notre mandat du Conseil de ville signifie pour nous un grand engagement de suivre les exigences formulées dans notre manifeste électoral des objectifs politiques, sociaux et culturels de façon persistante et cohérente.
Cette tâche nous attend à la fois à l'intérieur et à l'extérieur du Parlement.

Les intérêts vitaux des salariés, des locataires, de ceux qui sont touché de la pauvreté, des retraités, des personnes de tous âges qui se trouvent dans une formation ou une formation continue ne peuvent pas être défendus qu’au large front - quel que soit le passeport, le portefeuille, l'origine ou la langue.
Si nous nous sommes rapprochés de cette collaboration solidaire le 25 Septembre 2016, même un petit pas, notre participation à l'élection a déjà payé  !

Contre la division, la concurrence et l'exclusion nous mettons l'unité dans le combat pour une société plus juste et solidaire.
Pour ces raisons :

La ville pour toutes et tous!
Demokratie ist nicht teilbar!
^


Weshalb die Gemeinderatsliste 05 für uns nicht wählbar ist

Die PdA/POP Biel/Bienne denkt: Ein weiterer Neoliberaler in der Stadtregierung hat uns gerade noch gefehlt!

„Die Stadt wird nicht geführt wie ein professionelles Unternehmen.“ Das will er laut Interview im Bieler Tagblatt ändern: der SP-Gemeinderatskandidat Niels Arnold. Und ihm scheint es ernst damit: „Ich weiss wovon ich spreche.“ Was haben wir denn von dieser „unternehmerischen Perspektive“ zu erwarten? Die üblichen Früchte einer „aktiven Standortpolitik“: „einen attraktiven Wohn- und Wirtschaftsstandort“ – in erster Linie für Besserverdienende. Wer sich die Miete in den „verkehrsberuhigten, familienfreundlichen Wohnquartieren“ nicht mehr leisten kann, hat Pech gehabt – das ist halt so in der freien Wirtschaft der professionell geführten Unternehmen. Armutsbetroffene kommen in diesem Konzept nur als Belastung vor: „Die Quote ist zu hoch.“ Da kann der Herr Arnold bei der „sozialen Durchmischung“ zusammen mit seinen bürgerlichen Unternehmens- und Finanzexperten ja dann ein bisschen nachhelfen: „Ob die Senkung der Obergrenze die richtige Massnahme ist, kann ich nicht abschliessend beurteilen.“ Arnolds Rede vom „Optimierungspotenzial“ wird hier zum Klartext: „Einsparungen“ sind angesagt. Da lässt er sich auch durch die drohenden Steuerausfälle aufgrund der Unternehmenssteuerreform III nicht erschüttern: Man kann ja immer mal „intern einsparen.“ Aber etwas will er sich und uns dann doch leisten: „Auf den Westast zu verzichten, wäre wohl nicht sinnvoll.“ Wie sinnvoll kann es sein, eine solche „etwas andere, eine unternehmerische Perspektive“ in die Bieler Regierung zu bringen?

Für die PdA/POP Biel/Bienne ist nur wählbar, wer sich einer Politik der sozialen Ausgrenzung und Abschreckung widersetzt und die drohende kulturelle, städtebauliche und soziale Verunstaltung der Stadt aktiv und ohne Zweideutigkeiten bekämpft. Diesen Anspruch haben wir an die Gemeinderatsliste 04, wenn wir sie zur Wahl vorschlagen.

Partei der Arbeit/Parti Ouvrier et Populaire Biel/Bienne, 5.9.16
^



^




Demokratie ist nicht teilbar - Qui est ici est d'ici!
Die PdA - POP an der Demonstration in Bern für Solidarität mit den gestrandeten Flüchlingen in Como.
^



^


Auteur: Ueli Schärrer, candidat au Conseil de ville à Bienne PdA/POP
Elections communales 2016 Biel-Bienne
23 au 25 septembre 2016

Qui n’est pas lassé-e des promesses électorales de ces dernières années?
Combien de temps allez-vous encore vous abstenir de voter?
Existe-t-il des alternatives fiables?
Qui élire si les socialistes ne sont pas assez à gauche?
Sur quels thèmes les partis s’engagent-ils? (socialistes, Verts, libéraux ou sans parti).
Comment peser dans la discussion politique en tant que syndicalistes?
Qu’est-ce que chacun/chacune peut faire pour la démocratie?
A qui peut-on encore se fier en politique?

On pourrait se poser encore bien d’autres questions.
La réponse: il suffit de la déposer dans l’urne!
Les votations et les élections sont l’occasion de clarifier les forces en présence. Elles peuvent servir à former des alliances ou être utiles à son propre parti.

Ces questions et ces motivations m’ont incité à me porter candidat au Conseil de ville à Bienne.

Mais dans quel parti?
Le parti socialiste biennois n’est pas assez à gauche à mon goût. Plus exactement: la «gauche caviar» en «costume-cravate» mène une politique manifestement trop de centre-droit. C’est pourquoi j’ai opté pour le PdT, qui ne craint pas de se placer bien à gauche sur l’échiquier politique. lire la suite...

^


Die PdA/POP Biel/Bienne kandidiert für den Stadtrat. Und die PdA/POP denkt:

In Biel existiert links von SP und Grünen keine parlamentarische Repräsentation. Dies hat einerseits mit dem langen Marsch durch die Institutionen der ehemals Neuen und Extremen Linken zu tun, andererseits mit der Selbstauflösung in den 90er Jahren der Berner Kantonal-Sektion der Partei der Arbeit.

Die PdA-Sektion des Kantons Bern ist seit ihrer Neugründung 2004 in kein Bündnis mit Regierungsbeteiligung eingebunden und strebt das auch nicht an. Folglich ist die PdA/POP linke Opposition im unabhängigen und konsequenten Sinn.

Konsequente und unbestechliche linke Opposition hat nichts zu zu mit Sektierertum. So hat die PdA des Kantons Bern immer nach politisch sinn- und verantwortungsvollen Bündnissen und Listenverbindungen gesucht. Im Wahlreglement der Gemeinde Biel ist die Listenverbindung nicht vorgesehen. Dies liegt überhaupt nicht auf unserer politischen Linie. Zu verantworten haben diese missliche Situation jene hegemonialen politischen Parteien, die ein Interesse an der Marginalisierung schwächerer politischer Kräfte haben und dies in Biel auch mit der Ablehnung eines Postulats der Grünen von 2008 manifestiert haben.

Die Stimm- und Wahlbeteiligung befindet sich in Biel auf einem unterdurchschnittlichen Niveau. Mobilisierungsfähigkeit scheint im Moment in Biel eher rechts herum zu laufen. Wenn praktisch alle im Stadtrat vertretenen Parteien Regierungs-„Verantwortung“
mittragen, hat das halt schon eher das Geschmäckle von sehr grosser Koalition. Und solche Koalitionen stehen nicht im Ruf, breite Volksschichten für parlamentarische Veranstaltungen zu mobilisieren.

Die PdA/POP Biel/Bienne ist Teil einer nationalen Partei, die endlich auch wieder mit einem erfahrenen und verantwortungsbewussten Mitglied im Nationalrat vertreten ist. Die PdA/POP Biel/Bienne ist folglich nicht ein ad-hoc-Zusammenschluss irgendwie linksbewegter GenossInnen. Unser Anspruch ist es, die politischen Inhalte einer nationalen Partei, die sich als internationalistisch definiert und für die Überwindung des kapitalistischen Systems kämpft, im kommunalen Boden zu verankern. Das ist ein hoher Anspruch, eine Herausforderung an uns alle. Diese Herausforderung jedoch ist unumgänglich und die Aufgabe ist angesichts des real existierenden kapitalistischen Wahnsinns nicht länger aufzuschieben.

Friede den Hütten, Krieg den Palästen!

PdA/POP Biel/Bienne, Ende Juni 2016
^


Nein zur USRIII – Referendum unterschreiben!
Auf grossen Druck der Wirtschaft hat das Parlament die Unternehmenssteuerreform III verabschiedet. Es drohen Steuerausfälle in Milliardenhöhe vor allem für die Kantone und Gemeinden. Seit dem 28. Juni läuft das Referendum. Die Partei der Arbeit der Schweiz ruft alle auf, sich diesem wichtigen Kampf anzuschliessen! Jede Unterschrift zählt – unterschreibt das Referendum hier!

Die Ausgangslage ist schnell und einfach auf den Punkt zu bringen: Kommt die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) so durch, wie sie vom Parlament in der soeben abgelaufenen Sommersession beschlossen wurde, wird der Bund jährlich 1,3 Milliarden Franken weniger Steuereinnahmen verbuchen. Das ist aber noch lange nicht alles: Die weitaus grösseren Steuerausfälle werden die Kantone und die Gemeinden zu verzeichnen haben. Hier beziffert der Bundesrat den Ausfall auf zwei Milliarden Franken. Doch in diesem Betrag fehlt zum Beispiel der Steuerausfall für den geplanten Abzug auf Forschung und Entwicklung. Der Städteverband hat allein für die Gemeinden einen Ausfall von 1,3 bis 1,5 Milliarden Franken errechnet. «Realistisch ist wohl mit Mindereinnahmen für die Kantone und Gemeinden von 2,5 bis 3 Milliarden Franken zu rechnen», hält daher die Partei der Arbeit der Schweiz in ihrer Informationsbroschüre zur USRIII fest. Auf dem Spiel stehen somit über vier Milliarden Steuereinnahmen, die das Parlament den Unternehmen schenken will. mehr...


^


ProletarierInnen aller Länder vereinigt euch!

Wir hören sie schon: die immer kritischeren TheoretikerInnen, die Virtuosen der Dissidenz, die NeomarxistInnen und ihr Neoneogefolge. Proletariat? Sie feixen. Aller Länder? Sie rülpsen, denn schon lange haben sie den Speach von Ländern und Nationen überwunden. Vereinigt euch? Sie schwärmen von Vernetzung, von der Crowd und der Subjektivität, die sich irgendwie und irgendwo konstituieren möge. Aber zurück zum Kommunistischen Manifest? Ein No-Go!

Das Kapital geht da weniger schnöde um mit seiner Geschichte. Schliesslich hat es ja die besten Erfahrungen gemacht. Und so haut es uns das Rezept knüppeldicht über die Birne: Klassenkampf von oben! Und zur Verdauung macht es uns Standortvorteile schmackhaft und garniert sie mit ein paar Arbeitsplätzen. Der unterwürfige Dank ist ihm sicher.

Kolonialismus, Imperialismus, Neoliberalismus: Die kritischen Kritiker und Neoneo-Was haben es von vorn und hinten unter die Lupe genommen. Und wer betet es ihnen nicht nach? Das Vokabular hat sich verselbständigt, zur rituellen Beschwörungsformel verdichtet. In diesem Raubtierkapitalismus muss es wohl tierisch abgehen: brutal, blutig, beschissen. Rette sich, wer kann!

Und sie fliehen. Die Geschichte ist die Geschichte der Klassenkämpfe. Das Kapital stürzt alle Verhältnisse um, rüstet die Arbeitskraft seinen Bedürfnissen entsprechend zu, hält die Menschen auf Trab und treibt sie vor sich her - vertreibt sie. Und da stehen sie nun. Und hilf- und kopflos wird über Fluchtursachen und Schlepperbanden und Aufnahmequoten und Integrationsmassnahmen debattiert. Das ist nicht bloss dumm und scheinheilig - das ist widerlich.

Es gibt Diskurse, auf die man sich nicht einlassen kann. Es gibt Diskurse, denen man sich ganz bewusst verweigern muss. Es gibt Diskurse, die nur das eine Ziel verfolgen: uns zu korrumpieren. Bleiben wir der Geschichte des proletarischen Widerstands treu!

Wacht auf Verdammte dieser Erde! Millionen sind aufgewacht. Und sie kämpfen. Kämpfen für ein würdiges Leben. Das ist Klassenkampf. Und sie tragen ihn überall hin. Wir brauchen ihn nicht herbei zu philosophieren. Wir müssen ihn nur wahrnehmen. Und wir müssen uns entscheiden!

ProletarierInnen aller Länder vereinigt euch!
^


Le 24 septembre 2017 :
2 x NON à la Prévoyance vieillesse 2020 !
Le Parti Suisse du Travail (PST-POP/ PdA) appelle les votant-e-s à rejeter les deux objets :

NON à la Loi fédérale sur la réforme de la prévoyance vieillesse 2020 (combat- tue par notre référendum!);

NON à l’Arrêté fédéral sur le nance- ment additionnel de l’AVS par le biais d’un relèvement de la taxe sur la valeur ajoutée.
mehr...





grenzensprengen.ch


Berne, le 6 juillet 2017
Déclaration du PST-POP/PdA

Le Parti Suisse du Travail (PST-POP/PdA) a récolté des signatures dans les di érentes régions de la Suisse, en contribuant ainsi à l‘aboutissement du référendum contre la Loi fédérale sur la réforme de la prévoyance vieillesse 2020.

Le PST-POP appelle maintenant les votant-e-s à rejeter le 24 septembre 2017 les deux objets :

NON à la Loi fédérale sur la réforme de la prévoyance vieillesse 2020 ;

NON à l‘Arrêté fédéral sur le nancement additionnel de l‘AVS par le biais d‘un relèvement de la taxe sur la valeur ajoutée.

Les Chambres fédérales ont accepté des modi cations des retraites qui ne corrigent en rien les graves défauts du « paquet Berset » de 2014 . On retrouve tels quels la hausse de l’âge de la retraite des femmes - une économie d’un milliard 300‘000 francs par an sur leur dos, sous prétexte d‘une égalité qui n‘a toujours pas été réalisée jusqu‘à pré- sent –, une augmentation de la TVA et la baisse du taux de conversion qui passe de 6,8% à 6% et signi e une dure baisse des rentes du 2ème pilier. Un savant mélange en- tre les systèmes de l’AVS et du 2ème pilier ajoute à la confusion et annonce de nouveaux coups de canif dans l’AVS. C’est d’ailleurs ce qui se passe avec la grave entorse au principe d’universalité de l’AVS puisque les rentes deviennent di érentes entre retraité- e-s actuels et nouveaux.

Certes, les rentes AVS, endiguées depuis 1975, vont augmenter de 70 francs pour les nouveaux retraité-e-s et de quelque 3% pour les couples. Mais cette augmentation est nancée par une croissance des cotisations AVS de 0,3%. En plus, cette mini manne ne peut absolument pas compenser le trou creusé dans le deuxième pilier par la baisse du taux de conversion. Et même si les rentes AVS pour les futurs retraité-e-s tentent de faire meilleure gure, en n de comptes - et c’est ce qui est important - les rentes de la prévoyance vieillesse vont globalement diminuer. Malgré le rôle de roue de secours du 2ème pilier que l’on impose à l’AVS !

Il faut bien admettre que les 900 milliards capitalisés dans le 2ème pilier restent fragiles et coûteux en frais de gestion. Au contraire du système de répartition de l’AVS qui a fait ses preuves malgré la démographie et les crises économiques : les cotisations encais- sées durant un an paient les rentes de l’année suivante.

C’est pourquoi, soucieux de manifester son attachement historique aux principes du système sûr de solidarité et de transparence de l’AVS, de combattre les dérives et de garantir l’équité envers les femmes, le Parti du Travail POP a contribué à la récolte du référendum contre PV 2020 et lance l’idée de faire glisser peu à peu le 2ème pilier dans le premier, tout en garantissant les droits acquis. pdf



CONTRE LA RÉFORME PRÉVOYANCE VIEILLESSE 2020

NON à l’élévation de l’âge de la retraite
NON à la baisse des rentes
NON à la hausse de la TVA







Flyer de PST/POP pdf





Diner solidaire pour Gauchebdo et Vorwärts
Samedi, 25 février 2017 à partir de 18 h
Le(s) prix du diner : CHF 25.- pour les « non-salariés » CHF 50.- pour les « salariés » Les boissons seront réglées séparément.
Inscription avec la déclaration « viande ou végétarien » jusqu’au 21 février au : pop@pdabern.ch
Le diner solidaire aura lieu au « Gärbi ». 25, rue des tanneurs, dans la vielle ville de Bienne.
En provenance de la gare de Bienne :
Bus nr. 1 en direction « stades » jusqu’à l’arrêt Marché Neuf / Neumarkt (près de la Migros) Ensuite à pied en direction de la rue des tanneurs (derrière le parking, côté vielle ville), env. 150m.
^


Transparent der PdA-POP an der Nationalen Demo in Bern, 
Rentenabbau stoppen - AHV stärken vom Samstag 10. September


^


Ein Stachel steckt tief im Fleisch des Kapitalismus:

Darum hassen die Rechten unsere AHV.
Warum der rechte Aufstand gegen die Teilkompensation der sinkenden Pensionskassenrenten in der AHV? Unabhängig vom Entscheid zur Altersreform 2020, schafft ein Blick in die Geschichte Klarheit.
Geht es nach den Rechten im Parlament, sollen statt der solidarischen und soliden AHV die wackeligen Pensionskassen noch mehr Geld erhalten. Das scheint auf den ersten und auch den zweiten Blick unsinnig. Und das ist es auch. Es entspricht der rechten Logik und hat eine lange Tradition. Woher kommt dieser Hass auf die AHV?

Es geht ums Geld. Die Geschäfte der Banken und Versicherungen laufen besser, je schlechter sie die AHV reden. Das war schon immer so.
Schon Mitte der 1940er Jahre - die AHV war nicht mehr zu verhindern - setzten Arbeitgeberverbände und Finanzindustrie alles daran, die AHV-Renten nicht existenzsichernd zu machen. Sie wollten sich das grosse Geschäft mit der privaten Vorsorge nicht wegnehmen lassen.
Aber: Es geht auch um die Ideologie. Ihnen war die AHV zu solidarisch. Die Reichen bezahlen mehr als die Armen. Aber nach oben ist die Rente beschränkt.
Zitat von Altbundesrat Hans-Peter Tschudi: „Die Reichen brauchen die AHV nicht, aber die AHV braucht die Reichen“.
Die Rechten können es einfach nicht verputzen, dass das Geld der AHV der Spekulation entzogen ist. Das Geld zirkuliert nicht auf dem Finanzmarkt, weil durch das Umlageverfahren die Jungen direkt für die Renten der Pensionierten einzahlen.

Eine neue Generation der Rechten nimmt immer neue Anläufe zur Schwächung der AHV. Was man nicht verhindern konnte, muss man schlechtreden, aushöhlen und lächerlich machen. Auch das war immer so. In der aktuellen Altersreformdebatte bezeichnen SVP-Finanzindustrievertreter die AHV unverfroren als „morsches Konstrukt“.
Von den alten Rechten führt eine direkte Linie zu den – auch nicht mehr ganz so – neuen Rechten.
1. Beispiel: In den 1990er Jahren wollte SVP-Führer Christoph Blocher die AHV zerschlagen und mit seinem „Spezi“ dem Finanzjongleur, Martin Ebner, auf privates „Aktiensparen“ setzen. Ebner tingelte mit „mit Käppis und Bratwurst“ durchs Land und drehte den Leuten seine „Visionen“ an. Als diese börsenkotierten „Beteiligungs-Träume“ abstürzten, war auf dieser Seite und Front erst einmal Ruhe.
Beispiel 2: Das Liberale Institut, eine von Milliardären finanzierte neoliberale Propagandaanstalt, lud vergangenes Jahr zu einer Veranstaltung gegen die „staatssozialistische AHV“.
Stossrichtung: AHV schleifen!
Aus „rechter“ Sicht auf den Punkt gebracht: „Sie wollen Sackgeld, statt Renten“.

Genau um diese Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital geht es bei jeder Altersreform.

Und die „beinahe neoliberalen Güpplisozialisten“ möchten nun mit der Altersvorsorge 2020 die besten Filetstücke verscherbeln. Eine Erhöhung des Rentenalters für die Frauen, wird ohne Kompensation für gleichen Lohn wie Männer, von den Gewerkschaften preisgegeben. Der Umwandlungssatz der Pensionskassen wird unter 6% gesenkt, ohne grosse Gegenwehr der Sozialdemokraten im Parlament. Dafür dürfen die Arbeitnehmer dann mehr Geld in die zweite Säule buttern, obschon sie immer weniger Verdienst haben und viel näher am finanziellen Absturz stehen, als die Banken vor ein paar Jahren.

Rechte und Pflichten eines Bürgers gestehen uns zu, das Referendum gegen die Alters-vorsorge 2020 zu lancieren. Dies haben einige Linke aus welschen Kantonen schon angekündigt. Da werden linke Kreise in der Deutschschweiz auch mitreden, und die Reform, wie sie jetzt ist, zum scheitern bringen wollen.
Das Ganze geht aber nur, wenn heutige und zukünftige Rentner, nein zur Altersreform 2020 sagen und das Referendum dagegen unterschreiben. Damit hätten sie dann im September die Möglichkeit, diese Vorlage zu ihren Gunsten zu drehen.

Ueli Schärrer
Sektionssekretär syndicom und PdA-Mitglied aus Biel docx



Wer ist uns denn fremd?

Europa macht dicht. Dass es sich hierbei um eine politische, ökonomische und kulturelle Notwendigkeit handelt – darüber herrscht grosse Einigkeit. Bei der Umsetzung dieser Aufgabe leisten sich die einzelnen europäischen Regierungen jedoch durchaus Meinungsverschiedenheiten und werden in der Ausgestaltung ihrer Abschottungs- und Abschreckungspolitik teilweise richtig kreativ und originell: von der Ostmark über Grossbritannien bis zum Reservat der „freien Schweizer“. Mögen Orban, Hollande und Sommaruga auch nicht die gleiche Rhetorik bedienen, mögen ihre Techniken der Eindämmung der „Flüchtlingsflut“ variieren, zerstörerisch – ja tödlich – für die betroffenen Menschen sind die einen wie die anderen. Allen gemeinsam ist, dass das völkerrechtlich verbriefte Recht auf Asyl schlicht ad acta gelegt wird.

Grosse Einigkeit unter den Regierungen und den dominierenden politischen Kräften herrscht mittlerweile auch in der Einschätzung, dass das „Übel“ der Flucht an der Wurzel angepackt werden müsse: in den Herkunftsländern. Was bedeutet diese Position, die auch kritischeren ZeitgenossInnen zu schmecken scheint? Was uns als „Hilfe“ an die Herkunftsländer verkauft wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Bestechung der jeweiligen Regierungen vor Ort und als Aufrüstung der regionalen Repressionskräfte mit dem einen Ziel: die Flucht nach Europa von allem Anfang an zu unterbinden. Dass dabei politische, soziale und ökonomische Strukturen, die den Menschen ein würdiges Überleben verunmöglichen, zusätzlich gestärkt werden, ist kein Zufall, sondern liegt in der Logik dieser „Hilfe“.

Dabei liesse sich durchaus über die Wurzeln der Verarmung, des Elends, der Gewalt und der Hoffnungslosigkeit in den Herkunftsländern der Flüchtenden diskutieren. Und wir würden bei der Suche nach Gründen auch ganz schnell und ganz nahe fündig! Wer verdient am Geschäft mit den Waffen? Wer zwingt mit seinen Exporten einheimische Produktion in die Knie? Wer plündert die Rohstoffe und setzt dabei lieber auf bewaffnete Banden als auf demokratisch kontrollierte Regierungen? Wer feuert westliche Konsumkultur aus allen Rohren und in alle Kanäle? Ist es ein Zufall, dass diese Fragen in der öffentlichen Diskussion nicht gestellt werden? Sollte sich wohl gar herausstellen, dass die Verantwortlichen von Flucht und Vertreibung eben jene sind, die auch hierzulande an vorderster Front für Deregulierung und ungebremste Ausbeutung kämpfen?

Indem wir diese Fragen stellen, stellen wir die Ursachen von Flucht und Vertreibung in den Fokus: Die Bedrohung ist real! Die ungebremste Gier des Kapitals macht an keinen Grenzen halt. Dieser Angriff auf die elementaren Interessen der Menschen ist wahrlich international. Daraus müssen wir unsere Lehren ziehen: Unser Widerstand kann keine Grenzen kennen, er muss internationalistisch sein. Nur gemeinsam werden wir den Ausbeutern und ihren nützlichen rechten und pseudo-linken Idioten die Stirn bieten können. Jeder Kompromiss mit ihnen ist uns – fremd.

Rolf Zbinden, PdA/POP Biel/Bienne
^


CE QUE NOUS DÉFENDONS POUR CES ÉLECTIONS
ET AU-DELÀ




WOFÜR WIR STEHEN - AUCH NACH DEN WAHLEN!



Référendum RIE III - Signer le référendum
Télécherger les feuilles de signatures

NON À DES PERTES FISCALES DE
PLUS DE 4 MILLIARDS DE FRANCS !

lire la suite



Le POP Bienne se présente pour les élections communales.
Le POP pense :

Il n’y a aucune répartition / alternative parlementaire à la gauche du PS et des Verts. La longue marche par les institutions a épuisé certains représentants de l’extrême gauche et la dissolution de la section du parti du travail du canton de Berne dans les années 90 en jouait un rôle principal.

Après sa refondation en 2004 la section du POP du canton de Berne n’a jamais fait partie dans un gouvernement et n’a aucune ambition de changer cette situation. Le POP est donc la vraie opposition à la gauche dans le sens d’être indépendant et conséquent.

L’opposition du POP à la gauche est incorruptible et conséquent! Le POP a toujours cherché les alliances raisonnables. Dans le règlement d’élection de la ville de Bienne les liens de listes ne sont pas prévu. Ce qui ne correspond pas à notre intention politique! Responsable sont les partis à la suprématie, qui insistent de garder leur pouvoir en marginalisant les forces politiques plus faibles. Afin de manifester leur pouvoir ces partis ont refusé un postulat des Vert en 2008 qui ciblait de changer cette situation.

La participation électorale se trouve à Bienne à un niveau sous-moyen. La capacité de mobilisations se trouve plutôt à la droite.
Un goût amer laisse le fait que pratiquement tous les partis représentés au conseil de la ville sont également représentés dans le conseil communal. C’est la situation d’une cohabitation. Et telles coalitions n’ont pas la réputation de mobiliser beaucoup d’électeurs.

Le POP Bienne est une section d’un parti national, qui est – enfin et de nouveau – représenté au conseil national par un membre responsable et expert.
Le POP Bienne n’est pas une association ad hoc de quelques camarades qui viennent du mouvement de la gauche. Notre exigence est donc d’ancrer les contenus politiques du parti national – qui se défini internationaliste et qui lutte à supprimer le capitalisme – sur le sol communal.
C’est une énorme exigence, un défi pour nous toutes et tous !
Mais ce défi est impérativement nécessaire afin de confronter l’aberration capitaliste existant. Ne perdons pas de temps !

« Le pouvoir ne doit pas être conquis, il doit être détruit »
Michel Bakounine

POP Bienne, été 2016





Prolétaires de tous les pays, unissez-vous !

Nous les voyons venir, les théoriciens critiques, de plus en plus critiques, les virtuoses de la dissidence, les néomarxistes et leur cortège d’autres néo-quelque choses.

Prolétariat ? Ils ricanent. De tous les pays ? Ils en ont des nausées, car pour eux les pays et les nations, c’est dépassé.

Unissez-vous ? Ils idolâtrent le réseau, la foule et la subjectivité qui se constituera n’importe comment et n’importe où. Mais en revenir au manifeste du parti communiste ? Quelle horreur !

Le grand capital est moins méprisant envers sa propre histoire. Cette fierté ne lui vient pas de nulle-part, c’est le fruit de ses expériences. Nous le constatons tous les jours : la lutte des classes est bien vivante et c’est le grand capital qui mène la danse !
Afin que nous acceptions cette danse, il nous offre quelques places de travail. Merci Patron !

Les explications fusent, le colonialisme ici, l’impérialisme là-bas, le néolibéralisme partout. Les critiques critique et les néonéo-quelque choses ont réponses à tout. Chacun répète inlassablement les mêmes choses, tel une incantation, les mots en perdent leur sens.
Ce capitalisme prédateur doit être bestial : brutal, sanglant, dégueulasse. Sauve-qui-peut !

Des êtres humains s’enfuient. L’histoire n’est que l’histoire de luttes des classes. Le grand capital met à bas toutes les relations, modèle la force du travail selon ces intérêts, met au trot les êtres humains et… les fait fuir. À présent ils sont ici, chez nous. Que faisons-nous ? Nous discutons et rediscutons affolés sur les causes des migrations, sur les passeurs, sur les quotas et sur les mesures d’intégration. C’est non seulement stupide et hypocrite, mais c’est aussi répugnant.

Certains discours ne doivent pas être repris. Certaines discussions doivent être refusées. Certains discours n’ont qu’un seul but, celui de nous corrompre. Restons fidèles à l’histoire de la résistance prolétarienne !

Debout les damnés de la terre. Des millions se sont réveillés et ils luttent pour une vie meilleure. C’est la lutte des classes qui se déplace partout. La lutte des classes ne se pense pas, elle se vit. Et nous devons nous décider de quel bord nous sommes !

Prolétaires de tous les pays, unissez-vous !